Montag, 6. April 2015

Von Speichelleckern und Apologeten

In der Online-Ausgabe vom 1. April veröffentlichte die FAZ einen Artikel des amerikanischen Reporters James Kirchick über das World Russia Forum. Das Forum gibt es seit 35 Jahren und dient dem Dialog zwischen dem Westen und Russland. Es wird von amerikanischen und russischen Stiftungen finanziert und organisiert.

Kirchick ist Absolvent der renommierten Yale University, hat für Radio Liberty, die Washington Post, die israelische Haaretz und andere große Zeitungen geschrieben. Ein Mann, der sein Handwerk verstehen müsste.

Ich habe mich beim Lesen zunehmend gefragt als was der Beitrag bei der FAZ durchgeht. Als Bericht über ein Ereignis? Als Journalist hätte Kirchick sein Berufsethos auf mehrfache Weise verletzt. Es entspricht wenig den Standards, die Akteure zu beschimpfen und noch weniger das Event vorzeitig zu verlassen, weil man besseres zu tun habe.

Als Meinungsäußerung? Offensichtlich ist Kirchick kein großer Freund eines amerikanisch-russischen Dialogs oder der Machthaber im Kreml. Das sei ihm unbelassen, auch wenn miteinander reden vielleicht doch die bessere Alternative zum Atomkrieg ist. Auch ich ärgere mich des Öfteren über Dinge, die mir unverständlich und dumm erscheinen. Über nervende Mitmenschen, unfreundliche Zeitgenossen und dummes Gerede. Nur präsentiere ich meinen Ärger nicht als eine auf Analyse basierende Meinung.

Kirchick geht es vor allem um die amerikanischen Teilnehmer des Forums, dieser „Versammlung von Kreml-Apologeten, Verschwörungstheoretikern und anderen Irren“. Den republikanischen Kongressabgeordneten Dana Rohrabacher nennt er einen „sklavischen Verteidiger des russischen Regimes“, der Historiker Stephen Cohen ist „Amerikas berüchtigtester Kreml-Apologist“ (liebe FAZ, es heißt Apologet, nicht „Apologist“, das ist ein englisches Wort!).

Nach wilden Berg- und Talfahrt durch die letzten fünfzig Jahre russischer Geschichte, lässt Kirchick es sich nicht nehmen, seinen kleinen privaten Sieg über den Historiker Stephen Cohen zu feiern. Cohens Bücher über das Russland des 20. Jahrhundert sind unter Fachkollegen anerkannt, der Historiker darüber hinaus Berater des einflussreicher Council of Foreign Policy, nicht gerade eine Stiftung, die für ihre Freundschaft zu Putin bekannt geworden ist. Er gilt als einer der prominenten Kritiker der amerikanischen Russland-Politik. Zweifellos ein lohnendes Ziel für einen aufstrebenden Journalisten, auch wenn dessen Kenntnisse der Geschichte eher begrenzt sind. Denn die Herrschaft der Sowjets über Osteuropa war das Ergebnis des Zweiten Weltkrieges und nicht, wie Kirchick meint, der Entspannungspolitik in den 1960ern und 1970ern. Diese führte eher zum Ende dieser Herrschaft.

Doch Dialog ist nicht die Sache von Kirchik. Der über siebzig-jährige Professor verwehrte dem Journalisten offenbar eine ausführlichere Antwort auf dessen Frage. Wer jemals in der Universität als Lehrender mit Studenten zu tun gehabt hat, kennt diesen Typ eines jungen und aggressiven Mannes, der sein Halbwissen mit den Gewissheiten festgefügter Weltbilder übertüncht, leider nur zu gut. Dessen Fragen nicht Dialog wollen, sondern in Belehrungen ausarten. Für ihn zählt nicht das intellektuelle Argument, sondern der Endsieg der Moral. Schwer, mit so jemanden ins Gespräch zu kommen.

Mit seinen Gewissheiten und Absolutheiten, die er im Blitzkrieg seiner Schmähungen entlädt, ist Kirchick den ihm so verhassten Ideologiekriegern des Kremls näher als Cohen es jemals war. Es scheint als ob der Kalte Krieg 2.0 nun mit umgekehrten Vorzeichen geführt wird. Diejenigen, die im Osten groß geworden sind, kennen diesen Typ des zornigen Propagandisten nur zu gut. Dessen Weltbild nur Freund und Feind, Gut und Böse kannte. Der jede andere Meinung als Verrat ansah. „Speichellecker“ und „Apologeten“ waren damals im übrigen seine Lieblingswörter. Damals waren Kritiker des Kommunismus die „Speichellecker des Kapitals“ oder die „Apologeten des Westens“. Richtig Herr Kirchick, Sacharow würde sich im Grabe umdrehen!

Das deutsche Publikum wird zunehmend misstrauischer ob einer solchen Form des Journalismus, der die Werte, die er zu verteidigen vorgibt, beständig untergräbt. Die FAZ hat heute mitunter die Tonlage des „Neuen Deutschland“ oder der „Pravda“ aus den Zeiten des Kalten Krieges. Diese waren bekanntlich keine besonders spannende Lektüre. Den Deutschen geht es in ihrer Kritik an den Leitmedien weniger darum, Putin zu verstehen oder zu mögen, sondern darum, die Errungenschaften einer offenen Gesellschaft zu bewahren.


Dienstag, 24. März 2015

Der Krieg der Oligarchen

Mit der Besetzung der Firmenzentrale des Staatskonzerns Ukrtransnafta hat der Oligarch Igor Kolomoysky eine neue Frontlinie im Ukraine-Konflikt eröffnet. Am Freitag stürmten Männer seines Freiwilligenbattalions die Firmenzentrale und verbarrikadierten sich darin. Kolomoysky war selbst vor Ort. Mehr als vier Stunden verbrachte der Oligarch in der Firmenzentrale. Als er sich wartenden Journalisten zum Interview stellte, sprach er davon, gegen russische Agenten vorgegangen zu sein, die die Firmenleitung unterwandert hätten. Er tat dies nicht, ohne den völlig verängstigten Journalisten auf unflätige Weise zu beschimpfen.

Anlass für Kolomoyskys Aktion war ein Beschluss des Präsidenten, die Mindestsimmen bei Aktionärsversammlungen in den Staatsunternehmen auf 50 Prozent +1  der Stimmen zu senken. Der Oligarch besitzt 40 Prozent der Anteile an Ukrtransnafta, mit denen er bisher jede Entscheidung blockierte, die nicht in seinem Sinne war. Auf der Basis des neuen Gesetzes wurde der amtierende Chef des Unternehmens Alexander Lazorko, ein Mann von Kolomoysky abgesetzt.

Die Reaktion des ukrainischen Präsidenten auf die Besetzung von Ukrtransnafta war zunächst verhalten. Er rügte lediglich Kolomoyskys Verbalattacken gegen den Journalisten, ohne auf die Besetzung einzugehen. Am Sonntag setzte Kolomoysky noch einen drauf und besetzte die Firmenzentrale von Ukranaft. Innenminister Arseni Avakov hat den Besetzern daraufhin ein 24 stündiges Ultimatum gestellt, das bis zum jetzigen Zeitpunkt ausgelaufen ist, ohne das die angedrohte Erstürmung erfolgt ist. Mittlerweile gibt es Meldungen, dass Einheiten der Freiwilligenbattalione Kolomoyskys auf dem Weg nach Kiew sind. Poroschenko soll Einheiten der Nationalgarde nach Dnjepropetrowsk entsandt haben. Diese Meldungen sind aber bislang nicht bestätigt. Die Zeichen aber stehen auf Konfrontation.

Kolomoysky ist ein mächtiger Mann. Er gilt als einer der reichsten Männer der Ukraine: sein Firmenimperium umfasst neben Ölfirmen, Fernsehsender auch die größte Bank der Ukraine, die Privatbank. Seit dem letzten Jahr ist er der Gouverneur der Region von Dnjepropetrowsk, dem wirtschaftlichen Zentrum der Ukraine. Ernannt wurde er von Poroschenko höchstpersönlich. Seitdem regiert Koloymoysky die Region wie sein persönliches Königreich. Er verfügt über mehrere Tausend Soldaten, die bisher gegen die Separatisten im Donass gekämpft haben. Dem Oligarchen werden darüber hinaus Verbindungen zum Rechten Sektor nachgesagt, dessen Schlägertrupps in vielen Städten der Ukraine die Rolle der Polizei übernommen haben.

Ohne Kolomoysky wäre Poroschenko nicht in der Lage gewesen, den Krieg im Donbass zu führen. Seine Ölfirmen liefern den Treibstoff für die ukrainische Armee, die von ihm finanzierten Freiwilligenbattalionen haben in den letzten Monaten eine entscheidende Rolle gespielt. Anders als die reguläre ukrainische Armee, die wenig Lust hat gegen die eigene Bevölkerung zu kämpfen, sind die Soldaten der von Kolomoysky finanzierten Freiwilligenbattalione hochmotiviert. Ihre Bezahlung ist weitaus besser und sie sind teilweise auch besser ausgerüstet als die ukrainische Armee. Kolomoyskys Fernsehsender sind ein wichtiger Faktor im Kampf um die Meinungshoheit im Konflikt.

Für Poroschenko kommt der Konflikt zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Er ist politisch angeschlagen, seine Popularität befindet sich im Sinkflug. Sein Versprechen, den Krieg im Donbass innerhalb weniger Tage zu beenden, ist im Desaster von Debaltsevo geendet.

Poroschenko trägt zu einen großen Teil die Verantwortung für die Niederlage. Über Monate hatte er sich geweigert, die Entwicklung in Debaltzevo zur Kenntnis zu nehmen. Selbst als die Separatisten begannen, den Kessel zu schließen, folgten keine Gegenmaßnahmen seitens des Oberkommandierenden. Dass es einige Truppen dennoch gelang aus dem Kessel auszubrechen, war das Verdienst lokaler Kommandeure, die das Heft des Handelns in die eigene Hand nahmen. Poroschenkos Worte von einem geordneten Rückzug wirkten für viele Soldaten wie ein Hohn. Seine Weigerung, den Ausmaß der Niederlage einzugestehen, er sprach anfangs von einigen Dutzend Toten und Verwundeten, haben seine Glaubwürdigkeit stark beschädigt. Seiner Popularität half auch nicht ein in den sozialen Medien kursierendes Video, in dem ein anscheinend betrunkener Poroschenko einem beinamputierten Soldaten für seine Verdienste auf dem Schlachtfeld mit einem Fußball belohnte.

Poroschenkos Rückhalt in der Armee dürfte sich in Grenzen halten. Auch in der Bevölkerung wächst der Unmut über seine Politik. Die Mobilisierungswellen für den Krieg im Donbass haben vielerorts zu Protesten geführt. Viele Männer im Wehrdienst fähigen Alter sind untergetaucht oder ins Ausland geflohen. Der Verfall der ukrainischen Hrywna führt zu einer zunehmenden Verarmung der Bevölkerung, von der auch mittlerweile die Mittelklasse betroffen ist. Die Auflagen des IMF haben zu Massenentlassungen im öffentlichen Sektor, zur Streichung von Sozialleistungen und zu einem rasanten Anstieg der Gaspreise geführt.

Unter denen, die vor einem Jahr für eine bessere Ukraine und eine Hinwendung nach Europa demonstriert haben, macht sich Ernüchterung breit. Nach einem Jahr im Amt hat Poroschenko kaum etwas getan, um die Forderungen des Maidan umzusetzen. Die Korruption grassiert immer noch, die Macht der Oligarchen ist ungebrochen. Für die Menschen in der Ukraine scheint sich das Tor nach Europa immer mehr zu schließen. Das Assoziierungsabkommen ist ausgesetzt, die Visafreiheit für Europa dieser Tage von der EU abgelehnt worden.

Auch in Poroschenkos Partei rumort es. Er hat zwar eindrucksvoll zwei Wahlen gewonnen, diese Siege täuschen aber wenig über die schmale Basis seiner Macht hinweg. Seine Partei ist ein notdürftiges Sammelbecken für Politiker, die mehr ihre Karriere im Auge haben als dass sie eine politische Vision eint. Vier Politiker, die Kolomoysky nahestehen, haben diese Woche die Fraktion verlassen und es bleibt abzuwarten, ob weitere folgen.

Poroschenkos einzig verbleibende Machtbasis ist der Zugang zu ausländischen Krediten und seine Anerkennung als Präsident der Ukraine in der internationalen Diplomatie. Genau diese Abhängigkeit aber hat ihn in den Konflikt mit Kolomoysky getrieben. Das Gesetz über die Neufassung der Stimmmehrheiten ist eine Forderung des IMF gewesen.

Der Konflikt zwischen Poroschenko und Kolomoysky droht die Ukraine zu zerreißen. Egal, wer am Ende als Sieger erscheint oder welcher Kompromiss gefunden wird, am Ende wird ein geschwächter ukrainischer Staat stehen, schlimmstenfalls kommt es zu einem Somalia im Herzen Europas.

Gibt Poroschenko Kolomosky nach, verliert er seine politische Glaubwürdigkeit vor den Anhängern des Maidan sowie seiner Kreditgeber. Ein Kompromiss, der beiden Seiten die Wahrung ihres Gesichts ermöglicht, wäre ein politischer Sieg Kolomoyskys und würde die Macht der Oligarchen zementieren. Kolomoysky braucht die Ukraine als Staat nicht. Für seine Geschäftsinteressen ist ein starker ukrainischer Staat, der in seine Geschäftsbücher schaut, Steuern von ihm verlangt, hinderlich. Das Beispiel des Bürgerkriegs in Sierra Leone sollte uns daran erinnern, dass warlords, und Kolomoysky ist zweifellos ein warlord, ihren Geschäften auch außerhalb von Staatlichkeit nachgehen können. Poroschenko aber braucht Kolomoysky. Ohne dessen Privatbank ist das ohnehin angeschlagene Finanzsystem der Ukraine nicht überlebensfähig. Kolomoysky hat als Drohung bereits die Konten des Präsidenten sperren lassen.

Europa, die USA und Russland haben, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen, diese Dimension des Konflikts falsch interpretiert. Putin mag die innere Funktionsweise ukrainischer Politik besser als die Europäer verstanden haben, auch sein System kommt ohne Oligarchen nicht aus. Mit der Alimentierung der Ukraine und der Zusammenarbeit mit einzelnen Oligarchen hat Putin versucht, das russische Modell auf die Ukraine zu übertragen, in dem durch wirtschaftliche Narrenfreiheit politische Loyalität erkauft wird. Er ist damit gescheitert.

Die EU hat sich von der Euphorie des Maidan blenden lassen. Die Vorstellung durch eine demokratische Revolution Demokratie herbeizuführen war eine Illusion. Der Maidan war nicht der erste Versuch, die Macht der Oligarchen durch eine Revolution zu brechen. Am Ende standen als Gewinner immer die Oligarchen. Regimewechsel, wenn sie außerhalb des etablierten Aushandlungsprozesses stattfinden, bergen immer nicht kalkulierbare Risiken. Bis jetzt haben die ukrainischen Oligarchen das politische Spiel in der Ukraine besser beherrscht als die Demonstranten oder die EU-Politiker. Man kann über Yanukowitsch sagen was man will, dass er ein korrupter Despot und Wahlfälscher war, sicher! Aber er war der letzte Oligarch, der es verstanden hat, einen Ausgleich unter den Oligarchen herzustellen und damit die Ukraine vor den zentrifugalen Kräften ihres politischen Systems zu bewahren.

Poroschenkos Versuch den ukrainischen Staat durch eine Aushöhlung des staatlichen Gewaltmonopols zu retten, scheint dem Scheitern geweiht zu sein. Eskaliert dieser Konflikt, wird die Ukraine als Staat nicht mehr existieren. Er ist momentan eine weitaus größere Bedrohung als die Separatisten im Donbass.


Merkwürdig nur ist, dass die deutschen Medien bisher kaum auf diese Entwicklung eingegangen sind.

Freitag, 20. März 2015

Wodka und Völkerfreundschaft

2004 verbrachte ich den Sommer auf dem russischen Land, in einem Dorf unweit von Zaraisk. Im Dorf lebten nur noch wenige Menschen: die Alten, die nicht mehr weg wollten und die Säufer, die nicht mehr weg konnten. Nur noch die Postfrau ging einer geregelten Arbeit nach. Hier hatte sich die Pateneltern meiner Tochter ein Datscha gebaut. Die Landschaft war von atemberaubender Schönheit und der Sommer zog träge über das Leben hinweg.

Ich hatte mir in den Kopf gesetzt, einmal im Leben Selbstgebrannten zu kosten. Ein gefährliches Unterfangen, bei dem schon viele ihr Augenlicht, Verstand oder ihr Leben verloren hatten. Wenn du das schon tun willst, sagten meine Gastgeber, dann gehe zu einer Person, der die Leute vertrauen.

Ein Freund empfahl mir eine alte Frau, bei der es einigermaßen sicher sein sollte. Einige Tage später führte er mich zur Hütte der Frau. Es war ein windschiefer Bau, Türen und Wände waren übersät mit alten religiösen Symbolen. Mein Freund hatte der Frau den Besuch des „Deutschen“ Tage vorher angekündigt. Im Dorf nannten mich die Leute „Max“, das allgemein übliche Stereotyp für die Deutschen. Das gehörte zu den absonderlichen Konstanten in meinem Leben: In Russland galt ich immer als Deutscher, in Deutschland dagegen war ich oft der Russe.

Nach einigen Worten, die ich kaum verstand, nahm mich die Frau an die Hand und führte mich auf einen Hügel unweit ihres Hofs. Bis hierher, sagte sie mit einem fast abwesenden Ton, sind die Deutschen damals gekommen, bis hier hin und nicht weiter.

Als wir zurück zu ihrem Haus kamen, hatte mein Freund, ein begnadeter Trinker und Augenarzt zugleich, die erste Flasche schon geöffnet. Mit den üblichen Toasts auf jeden, den man kannte, tranken wir den ganzen Abend. Als uns die Bekannten für die Toasts ausgingen, folgten Deutschland, Russland, die Zaren und Könige, die Präsidenten und First Ladys. An alles kann ich mich nicht mehr erinnern, aber im Rausch des Selbstgebrannten waren die Geschichte und der Hügel vor dem Haus weit entfernt.

Die versöhnende Wirkung von Wodka auf die tiefen Risse in der gemeinsamen Geschichte Deutschlands und Russlands begegnete mir bereits in früher Kindheit. Unsere Familie war 1968 nach Rheinsberg, einer kleinen Stadt nördlich von Berlin, gezogen. Hier arbeitete meine Mutter im damals einzigen Atomkraftwerk der DDR als technische Zeichnerin und Übersetzerin. Die Anlagen waren sowjetischer Produktion.

Die Region beherbergte auch große Garnisonen sowjetischer Truppen. Um das Verhältnis zwischen der Bevölkerung und den Soldaten zu verbessern, veranstalteten die lokalen Behörden und Parteiorganisationen regelmäßig Freundschaftstreffen, bei denen meine Mutter übersetzte. Sie nahm mich oft auf diese Treffen mit, vermutlich weil sie nicht wusste, wo sie mich sonst hätte lassen sollen. Während meine Mutter in den Kulturhäusern der Garnisonen verschwand, blieb ich meist draußen. Behütet von jungen Soldaten, die nach allerlei exotischen Dingen wie Knoblauch, Mottenpulver und Kernseife rochen, kletterte ich auf allem möglichen Kriegsgerät herum.

Irgendwann holte mich meine Mutter wieder ab und sagte: Nun brauchen sie mich nicht mehr. Erst Jahre später verstand ich, warum: dem offiziellen Teil des Freundschaftstreffens folgte ein generelles Besäufnis. Bekannte, die als Offiziere in der NVA gedient hatten, bestätigten mir, dass dies das unausweichliche Ende jedes dieser Treffen war.

Für Deutsche und Russen muss der Umgang zwanzig Jahre nach dem Krieg nicht einfach gewesen sein. Die meisten Deutschen waren damals unter Hitler groß geworden, hatten den totalen Krieg und dessen furchtbares Ende mit den zerbombten Städten, den Massenvergewaltigungen und der Vertreibung erlebt. Für die Russen waren die Gräuel des deutschen Blitzkrieges kaum etwas, das so leicht zu vergessen war. Nahezu jede Familie hatte Angehörige verloren, sei es als Soldaten oder als Opfer von Kriegsverbrechen, Hunger und Entbehrungen. Diese Millionen Tote hingen wie ein Schatten auf dem Verhältnis zwischen Deutschen und Russen.


Doch Churchills Eisener Vorhang und Stalins Berliner Mauer hatte aus ehemaligen Feinden Verbündete gemacht, die die Narben des Krieges hinter sich lassen mussten. Wenn dies überhaupt jemals gelang, dann war es vor allem der Verdienst dieses klar-flüssigen Getränks.

Mittwoch, 18. März 2015

Auf der dunklen Seite der Geschichte

Auf der dunklen Seite der Geschichte


Auf einer Veranstaltung des amerikanischen Think Tanks Stratfor offerierte deren Gründer George Friedman seinem Publikum jüngst eine recht prosaische Analyse amerikanischer Politik. Es sei die Politik eines Empire. Friedman ist nicht irgendein Politikberater und Stratfor nicht irgendein Think Thank. Seit 1996 gehört Stratfor zu den einflussreichsten Think Tanks der USA. Regierungsstellen, Medien und Großunternehmen gehören zu seinen Kunden. Friedman verstand dies nicht als eine Kritik, sondern als einen nüchternen Befund. Es ist in jedem Fall ein Tabubruch.

Die Frage, ob die USA ein Empire sind oder nicht, wird seit Jahren heftig diskutiert. Ich erinnere mich noch gut an eine Konferenz über die Geschichte von Imperien in San Francisco vor gut 10 Jahren. Damals bewegte diese Frage meine amerikanischen Kollegen sehr. »Diese Debatte«, warf ich ein, »erinnert ein bisschen an die Sowjetunion Mitte der Achtziger, als russische Intellektuelle über Afghanistan stritten. Ein Freund sagte damals: Nun sind wir auf der dunklen Seite der Geschichte.«

Mein russischer Freund spielte damit auf George Lucas Star Wars an, in dem ein finsterer Senator zum Imperator wird. Eine fingierte Bedrohung dient dabei als ein Vorwand, um Demokratie durch Alleinherrschaft zu ersetzten. 2005, in San Francisco, konnte ich die Brisanz dieser Frage durchaus nachvollziehen. Für die Amerikaner war Imperialismus lange Zeit ein Schimpfwort. Sie stand für eine dunkle Epoche europäischer Geschichte. Nicht umsonst erinnern die Uniformen der imperialen Truppen bei Star Wars an die deutscher und habsburgischer Militärs, tragen die Chargen des Empires Adelstitel.

Seit dem Aufstieg Amerikas zur Weltmacht gehörte die Kritik an den europäischen Imperien nicht nur zum Repertoire Hollywoods, sondern auch zum guten Ton seiner politischen Eliten. Bis heute sehen die USA im anti-kolonialen Widerstand gegen die Briten einen wichtigen Gründungsmythos ihrer Nation. Nach dem Ersten Weltkrieg formulierte Woodrow Wilson eine vernichtende Kritik an der europäischen Kolonialordnung. Den »Wilsonian Moment« nannte der amerikanische Historiker Erez Manela diese Zeit als Wilsons Vision einer Weltordnung von Nationen die Intellektuellen Afrikas und Asien begeisterte. Roosevelt folgte ihm nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Atlantic Charta schien vielen Kolonisierten als ein Fahrplan zur Dekolonialisierung.

Die USA knickten nach beiden Weltkriegen vor den Interessen ihrer europäischen Bündnispartner ein und erfüllten kaum die Hoffnungen, die die Kolonisierten in sie setzten. Zu ihren Verbündeten gehörten mit Frankreich, Portugal und Großbritannien drei Kolonialmächte, Europa war wichtiger als Asien und Afrika. In beiden Fällen war Russland ein wichtiger Grund, die anti-kolonialen Ambitionen fallen zu lassen. Zumindest aber machten sie nicht den Fehler Stalins, der nach dem Zweiten Weltkrieg eine mehr oder weniger offene imperialen Ordnung in Osteuropa implantierte. Mehr noch, die USA waren entscheidend für die Etablierung einer Nachkriegsordnung, die den Ausbruch eines weiteren Krieges in Europa zu verhindern half und Kolonialismus in die Rumpelkammer der Geschichte verbannte. Die 1945 in San Francisco gegründete UNO war eine wichtige Agentur für die Dekolonialisierung Asiens und Afrikas.

Nicht immer hielten sich die Amerikaner an die hehren Ziele und Werte dieser von ihnen mit geschaffenen Weltordnung. Außerhalb Europas gerieten die USA zunehmend in die Kritik: Vietnam wurde von den 68ern und einer Reihe von Ländern der Dritten-Welt-Bewegung als ein imperialistischer Krieg gesehen. Diese Sicht war sicher zu einem Teil von Lenins Kapitalismuskritik inspiriert, sie hatte dennoch einige Berechtigung. Die USA hatten den Krieg von den abziehenden Franzosen geerbt, er begann und wurde geführt als klassischer Kolonialkrieg. Die militärische Unterstützung des NATO-Partners Portugal, der bis 1975 nicht bereit war, sein Kolonialreich aufzugeben, desillusionierte vor allem die Afrikaner. Im Kalten Krieg war die Grenze zwischen Geopolitik und Imperialismus hauchdünn.

Friedman zitiert erstaunlich oft das britische Empire als Referenz. Anders als eine große Mehrheit der Historiker sieht er in diesem letzten und größten Imperium der Weltgeschichte nichts, was einer kritischen Hinterfragung bedarf, vielmehr dient es ihm als Vorbild. Die Frage sei gestattet: wofür?
Für die Verbreitung westlicher Ideale von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung oder für eine bisweilen diplomatisch sehr geschickte, oft aber brutale Durchsetzung britischer Interessen und Wertvorstellungen, zu deren Grundwerten Rassismus und Autokratie gehörten?

Seit dem Ende des Kolonialismus in den 1960igern hat die Forschung das Bild vom britischen Empire grundlegend revidiert. Das Selbstbild seiner Befürworter und nostalgischen Verehrer, die Völker Afrikas und Asiens mit Schulen, Eisenbahnen und dem Westminister-Parlamentarismus beglückt zu haben, ist dem nüchternen Befund über die dunklen Seiten dieses Fortschrittsprojekts gewichen.

Der Kampf gegen die Sklaverei, der zu Beginn des 19. Jahrhunderts die Legitimation für Londons Expansion nach Afrika und Asien bildete, endete für die Kolonialisierten oft genug nicht in der Freiheit, sondern in blutigen Kriegen und in Zwangsarbeit. Mit den Briten kamen nicht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, sondern eine unheilige Allianz von autokratischer Politik und technokratischer Herrschaft. Demokratische Traditionen afrikanischer Gesellschaften wurden der Loyalität örtlicher Despoten geopfert. Britische Kolonialpolitik folgte dem Paradigma der Rentabilität. Nur wenig wurde in die Infrastruktur der Kolonien investiert, die wirtschaftliche Entwicklung ganz auf die Bedürfnisse der Metropole ausgerichtet. Großangelegte Entwicklungsprojekte wie das berüchtigte Erdnussanbauprojekt in Tansania oder das Gezira Bewässerungsprojekt im Sudan endete in wirtschaftlichen und ökologischen Desaster.

Noch immer korrigieren Historiker die Opferzahlen britischer Kolonialkriege nach oben. Der letzte Kolonialkrieg der Briten in Afrika, die Niederschlagung der Mau-Mau-Rebellion in Kenia in den 1950ern, kostete nicht, wie die offiziellen Zahlen lange angaben, Tausenden Afrikanern das Leben, sondern Zehntausenden, wenn nicht Hunderttausenden. Mehr als eine Million Kenianer wurden in Lagern zusammengepfercht, wo Folter, Vergewaltigungen und Sklavenarbeit an der Tagesordnung waren.

25 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges scheint Amerika an einem Scheidepunkt. Besinnt es sich auf die anti-kolonialen Traditionen seiner Gründerväter oder tritt es in die Fußstapfen des britischen Empire? Soll Amerika die Nachkriegsordnung der Welt, die sie selbst geschaffen hat, seinen geopolitischen Ambitionen opfern oder dem Weg eines wohlwollenden Hegemonen folgen: ein Selbstverständnis, dem die USA ihre heutige Stellung in der Welt verdanken. Friedmans Sicht auf das britische Empire mag eher oberflächlich sein, aber schon heute ähnelt Amerika mit seinen hunderten Militärbasen weltweit dem britischen Empire auf eine frappante Weise. Aber er weiß, dass das Empire einer zynischen und unmoralischen Politik bedarf, er sagt es selbst.



Dienstag, 10. März 2015

An Open Letter to Petro Poroshenko

Be careful of American support.

Now that you are about to become a close ally of the US and a dictator at the same time, you should be warned that this might not be the beginning of a long-living love affair that inevitably ends with an account full of dollars, an army equipped with the finest stuff ever produced to kill your enemies, with the warm feeling of security because your American advisers taught your people how to get rid of your opponents, and with standing ovations at the UN Security Council for whatever you will say against Russians and other foes.
This is a little history lesson to remind you that the weather in Washington is much more capricious than the continental climate of Eurasia.
The US certainly won Cold War, but not necessarily their Allies. One of the first to experience that fine difference was Saddam Hussein, Washington’s close ally in the Middle East for much of the 1980s. Hussein was a CIA asset to overthrow the Qassim-Regime, which was for the Americans too close to Soviet Union. In 1963, he successfully organized a coup and rewarded his American supporters by killing hundreds of Iraqi communists and with oilfields for American companies. But only in 1979, after another coup in Iraq and one in Iran, Hussein became chosen by the US as " our bad guy" in the region. When the Mullahs in Iran blow away the Shah, he became a useful idiot to take revenge for one of the biggest failures of American policy in the Cold War. Whatever he wished from the US to wage a war against Iran, he got it. Americans can be very generously, no question about it. They even provided him with chemical weapons to kill whoever he liked to kill.
However, it took not a long time after the Soviet Union collapsed, that the Americans changed their attitude towards Saddam Hussein. For their new grand gamble to rebuilt the Middle East, he was now more useful as an enemy than as an ally. Hussein was trapped to invade Kuwait to provide a pretext for the First Gulf War, followed by years of the sanctions, the no-fly-zone, and it ended with another gulf war, and a hole as the last refuge for Saddam and a not so nice execution in the dark of the night.
Lesson learned? You can kill as much as enemies of the US as possible, you can sell your natural resources, but it will not shield you, when the storm from Washington takes another direction.
Do you remember Mobuto Sese Seko, the long-standing ally of Americans in the heart of Africa? You should, Ukrainian peacekeepers went there to tame the chaos that was left by his downfall in 1997. With the help of the CIA, Mobuto took over the Congo by a coup d’etat in 1965, and since then he was their most willing ally in Africa. He was their man to deliver weapons for the UNITA in the Angolan civil war and for the RENAMO in Mozambique, and of course, he was to ensure the unhindered plunder of the Congo by American companies, most notably the plutonium for American atom bombs. But then in the 1990s, Americans lost their interest in Africa, and Mobuto with all his eccentricities, his corruption and incompetence became a burden for President Clinton, who was propagating a new world order free from such oriental despots. If Mobuto had lived long enough to read the leaked telegrams of the US Embassy in Kinshasa, he would have learned that despite all the services he did for the US, he wasn’t in such high regard by his American allies.
Lesson learned? You can shake as many hands of American presidents and politicians as you want, you will never know what they really think of you.
Not scared enough, because you think these are fancy tales from the old times of the Cold War? How about Noriega, trained by the CIA to control the Panama and to help them with their war against the drug cartels in the 1980s. But then, in the wake of the Contra-Iran scandal of 1986, his involvements in drug smuggling became somehow a nuisance for the dirty warriors of the US. In order to get rid of him, the US invaded Panama at the end of 1989 and arrested him after they treated him with noisy rock music for days to force his surrender. He was sentenced to 40 years in prison, released after 17 years only the take another round in a French prison.
Lesson learned? American pop culture is not only for entertainment it can be a weapon, too. You may have buried your not so humble origins in war of oligarchs in the 1990s, but there is certainly some file at Langley waiting to be opened if it suits somebody.
There are so many other dictators who tried to strike a deal with the US only to end up in prison or on a graveyard. What about Colonel Muammar al-Ghadafi? Okay, he was an arch enemy of the US for most of his life. But when he tried to change the sides and supported the American war on terror by offering the services of his torture experts to hunt Al-Qaeda, he was not awarded with American friendship but with bombs that drove him out of his palace and an assassination squad that killed him. Assad of Syria, who tried to buy time by offering similar services, barely missed that fate, but only with the help of Putin. Russians, it seems, are more loyal to their "bad guys". Think about Castro! Who was freed from his debt burden by the Russians last year. Do you hope the IMF will be that generous? Or the Chinese, after all the years, they still stick to Mugabe even if Xi Jinping is miles away from Zhuo Enlai, who laid the foundations of this special relationship in the 1960s. I guess, they even still sing together revolutionary songs behind closed doors, after some drinks.
Lesson learned? The University of Kiev, where you made your degree, is, after all, not Ivy League and that is all what counts. As a former apparatchik you will never know if your conversion to a democrat and capitalist is taken seriously by your American allies. You will be under suspicion as all the other converted ex-terrorists, ex-Marxists, ex-dictators, who bow to the American flag.
American politics, you should know, are a snake pit. There are so many agencies, institutions, lobby groups involved that you will never know who is in charge of foreign policy. There are dozens of think tanks that, in order to be heard in this choir of voices, come up with a constant stream of new strategies, priorities and emerging conflicts to be made relevant to the US. The president, despite all the glamor and pithiness surrounding his office, is only a moderator between all these different factions and voices. The American empire is overstretched, there are so many conflicts to be manipulated, so many interests to be served that you can never be sure what is your actual ranking on the priority list. After all, the only thing what counts are domestic politics, the polls and the contributions for the re-election campaigns. In this murky world of an empire that regards itself as chosen by god and as indispensable, you are what you are: an outsider, an useful idiot in your best days, a burden when the US changes its priorities or loses its interest for you.
I hope you will sleep well.
(first publsihed at antiwar.com & russian insider)

Samstag, 7. März 2015

Lethal vs Non-Lethal Military Aid: Distinction without a Difference

In recent debates if the west should arm the Syrian opposition or the regime of Poroshenko, the differentiation between lethal or non-lethal equipment or between defensive and offensive weapons plays an important role. Language has its own logic and if I read “non-lethal equipment” for an army and “defensive weapons there is something that disturbs me, evokes in me a feeling of absurdity.

I am rather simple-minded. I have to put things into pictures and scenes. How would the difference between defensive and offensive weapons work in reality? After having defended themselves against an attack by the separatists, would the Ukrainian army then abandon their anti-tank weapons and their humvees, and would go to offensive with their old tanks and APCs? This would produce a scene that matches a Monthy Phyton sketch: A US-American officer or an OSCE observer is standing at the front-line, waving a flag and telling the advancing Ukrainian Army: “Please change your vehicles and amour, you are leaving the zone of defence!” Simply imagine that to grasp the absurdity of such a concept.

The talk about non-lethal equipment is of equal absurdity. In modern warfare, the equipment of soldiers like helmets, body-armour, medical aid kits is of same importance as a gun or a tank. The most important invention that enabled Europeans to conquer the whole of Africa in the 19th century was not the maxim gun, but quinine to threat malaria. Without the innovations in tropical medicine, European soldiers would have died in their thousands. The offensive of German troops against Moscow in the Second World War would have been perhaps much more successful, if they had better clothes for the cold winter in Russia. So again what is non-lethal with equipping a soldier, whose task is to kill his adversaries? Remember the US-Officer or OSCE official at the front-line in Ukraine: “Please change your equipment, you are about to kill someone!”

This whole talk about non-lethal equipment and defensive weapons is about control and obfuscation. It tries to conceal the fact that the “West” supports one party in a civil war. It is not about politics, as the terms of “non-lethal” indicates. Its about taking side in a war. On the ground, the delivery of equipment establishes channels of supply that can be easily used for lethal equipment and weapons. Moreover, it results in a routine of being involved. This is a pattern that worked in many conflicts of the last 60 years. With the equipment arrive the military advisers and the training personal. The medical aid kits become firearms, later guns and tanks. The ground-troops replace the military advisers, and so on. Once this involvement has established its routine, it results in naturalization of our presence in the conflict. Before we even discuss whether we should deliver weapons, send ground-troops or not, we are already part of this conflict, and not as the language of our defensive and non-lethal support tries to evoke, at a comfortable distance. It conceals the moment when our involvement turned into beeing a war party, when we have reached the point of no return. In modern politics, it is not easy to declare open war against Syria or Russia. For today's politicians, it became quite more common to inherit the involvement in a conflict than to have started one. “It wasn't me who started that mess, but I have not other choice than to walk this line!”

The delivery of non-lethal equipment and defensive weapons grounds on an illusion that we can control the use of our “gifts” on the ground. The last 60 years of our attempts to control conflicts by delivering arms to this or the other side, should have taught a lesson on the impossibility to achieve this. Most of the conflicts of the Cold War and the War on Terror started a local conflicts, which were elevated to global dimensions by assumptions of their geopolitical impact. Local agents were quick to see the advantages of “globalizing” their stance. It opened to them flows of money and weapons. While they were eager to get weapons from the US or the Soviets, they certainly did not fought their wars. In the Angolan civil war that started in the mid-1970s and ended after more than 30 years, when the Cold War was over for more than ten years, the rebel leader Jonas Savimbi took weapons from everyone ready to provide him with. Accordingly, he became a fierce Maoist when the Chinese delivered their Kalaschnikows, a fighter for freedom when he got American M-16s and a neo-liberal warlord trading in diamonds when he got his staff from multi-national smuggler-rings. The Soviets pumped tons of arms deliveries into Somalia under Siad Barre and were not able to prevent his attack on Ethiopia in the Ogaden war. After ten years of training and equipping the Iraq army, the Iraqis were not so much interested to secure a post-US order, not even mentioning democratic structures, but to continue their struggle for power. When they faced the threat of ISIS, they simply smelted away leaving behind all the fancy stuff they got from the US. The same story repeated itself in Yemen last month.

I am somehow amazed that only answer to the solution of conflicts in the world became the delivery of weapons. The US and Europe educate thousands of foreign and security policy students each year, we have the largest community of regional experts, hundreds of think thanks with the only task to give us an answer how we can make the world more secure. But the only answer that we hear is a concept that has proven to led to disaster for more than seven decades. Perhaps, this is not so surprising at it seems. The recent decade of foreign policy making and debate was dominated by security specialists and the military. “Security” was the mantra to follow and it is based much more on military perspectives than on foreign policy.

Thinking in terms of “security” inevitably divides the world in adversaries, in conflict parties. Most conflicts, however, have not a single line of contempt, but many layers of conflict. In order to make these conflicts and their actor fit into our concepts of conflict we have to invent them as adversaries embodying this or that faith, ideology, political stance. The invention of the Iraq as a conflict between Sunnis and Shiites is a case in point. The debate on the existence of moderate rebels in the Syrian conflicts becomes more absurd with each day. I doubt that the Syrian rebels ever used the term moderate to define their stance except for negotiations with the “West”. The elevation of a group of oligarchs vying for power in Ukraine as pro-Western was a neglect of the dynamics underlying the conflict right from the beginning. How can a regime that is openly flirting with radical nationalism and nazi inheritance stand for European values? Perhaps I have missed some developments in the political culture of Europe in the last years.

So we solving conflicts by inventing adversaries and providing them with weapons in the hope they will play according to our rules and for our aims. I remember that in the last days of Eastern Germany, the regime of Honecker increasingly relied on such language of absurdity. The old men of the politburo faced an increasing gap between their world-views and the reality. The language of absurdities became the sign of their dying regime. When I was a schoolboy of thirteen or so, our teachers tried to convince us that the deployment of SS-20 was a measure to secure peace in the world. They used for this sake a fable by Wilhelm Busch about a hedgehog and a fox, who tried to make peace. The hedgehog refused to hand over his fur of spikes. “Armed but a hero of peace” is the last sentence of the fable. Even then we knew that this was absurd.

(first published on Russsian Insider)


Cold War on the Dacha – The real Russian invasion of the West is already here!

Whenever I visit my mother on her garden plot in Werder, a small town in the vicinity of Berlin, her talk comes down to ever the same litany: “the Russian invasion”.

Until the fall of the Berlin Wall, the settlements of allots was firmly in the hands of Eastern Germans. From the size of vegetable patch to the height of the hedge: all was cultivated according to the official regulations for allotments.

With the fall of the wall, the lives of my parents as they had known it vanished, but he world of their garden remained almost unchanged. It was perhaps the only place, where the turmoils of that period passed by. The Cold War bitterly divided Germany, but not their community of gardeners. The West Germans had certainly the better hedge trimmers, but like their East German counterparts, they could not influence the height of their hedges.

With the tone of the resolutions of communist party congresses the regulations for allotments regulated what was allowed in East and West Germany. The Five Year Plan was not valid for garden plots in the East: every gardener cultivated what he liked to. The construction of socialism was suspended for the weekend.

In the last twenty years, death thinned out the ranks of the first generation of gardeners at the settlement. For them arrived Russian immigrants. With hands full of money they bought the allotments right on the spot. Germans and Russians share a deep love for the garden plot outside the gates of the city. Russian call them dacha, a term that found its place in German language.

The Russian take over of the settlement provoked much anger and disputes among the longer-established gardeners. When it comes to their dacha, Russians are anarchists and swaggerers. Nothing can stop their desire to show the balance of their bank accounts in the layout of their garden plot. If you ever traveled through the outskirts of Moscow, you will see what I mean.

This blatant display of wealth is seen by the old-established Eastern Germans, who often rely on small pensions, with some displeasure. Regularly, both fractions clash at the session of the garden plot holders' association becoming the scenery of a battle between very different cultures. The stakes are high. Allotment settlements with their associations are at the core of Germaness, there is hardly another thing that is more German. This culture has survived two world wars, the Nazis and the Communists. But this applies to the Russian side, too.

My mother can sing a long elegy about their new Russian neighbors. They are throwing their money around and park their Mercedes and BMWs right in the front of their garden plots, which is strictly forbidden by the regulations. They refuse to trim their hedges according to the rules and plant trees that are not allowed. They are too loud, too much of everything. “Mama”, I reply to this elegy, “they are how they are. Why do you complain, you are a Russian yourself!” In the background, my father mumbles about the duty to adapt to the German culture. My mother, who came to Germany in the sixties, agrees: “ I have adapted to German culture in these 50 years, why can they do not the same?” My father shouts: “Right!” and I answer: “Why do you have married a Russian woman if like to have a German one?”


And while my father begins his lecture on German culture, I am leaving this debate to continue to dig a drainage ditch. I call it my personal “Anti-Putin” trench. We have to be prepared. We are certainly living in crazy times.